Bundeskabinett beschließt DAB+-Pflicht für Radios

Berlin, 01.08.2019

Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundes­minister für Wirt­schaft und Energie vorge­legten Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Ände­rung des Tele­kommu­nika­tions­gesetzes verab­schiedet. Die Rege­lungen stellen sicher, dass künftig Auto­radios und andere Radio­empfangs­geräte mit Schnitt­stellen für digi­tali­sierte Inhalte ausge­stattet sein müssen.

Die Rege­lung gilt für alle Auto­radios sowie für sons­tige Radio­modelle, die mindes­tens über die Anzeige des Sender­namens, also eine RDS-Anzeige, verfügen. Damit sterben fast alle rein analogen Radio­modelle im deut­schen Handel aus. Wer sich ein neues Radio kauft, bekommt künftig in der Regel neben dem analogen UKW-Empfang auch Zugang zu einem größeren, digi­talen Programm­angebot über DAB+ und/oder welt­weiten Empfang über Inter­netradio. Ausge­nommen sind Billig­modelle wie Dusch­radios, die nur über eine Frequenz­skala oder die digi­tale Anzeige der Frequenz verfügen. In diesem Segment dürfen weiter auch reine UKW-Radios verkauft werden.

"Unser Ziel ist die größere Verbrei­tung des digi­talen Hörfunks, der mit gerin­geren Frequenz­ressourcen auskommt und die Ange­bots­viel­falt erhöht", sagt Bundes­wirt­schafts­minister Peter Altmaier. "Die Höre­rinnen und Hörer erhalten mit den zusätz­lich ausge­rüsteten Geräten Zugang zu einem quan­titativ und quali­tativ verbes­serten Hörfunk­programm."

Die Geset­zesän­derung setzt den Koali­tions­vertrag und die darin enthal­tene Inter­opera­bili­täts­verpflich­tung für Radio­empfangs­geräte um. Gleich­zeitig wird hiermit eine Vorgabe des neuen euro­päischen Tele­kommu­nika­tions­rechts­rahmens erfüllt bwerichtet Teltarif.

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